Interview mit Dr. Maria Flachsbarth, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Berlin 

Vor der Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Senegal, Ghana und Nigeria von 29. bis 31. August 2018 haben wir am 15. August 2018 im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, BMZ, Berlin ein Interview mit der Parlamentarischen Staatssekretärin Dr. Maria Flachsbarth geführt.

Der Minister hatte in seiner Rede vom 21. März gesagt: „Wir werden Standards bei internationalen Lieferketten umsetzen, vom Baumwollfeld bis zum Bügel.“ Das ist eine ambitionierte logistische Herausforderung.

PStS‘in Flachsbarth: Das haben wir im Rahmen des Textilbündnisses angefasst. Gerade diese Woche haben die Mitgliedsunternehmen des Textilbündnisses zum ersten Mal einen verbindlichen Maßnahmenkatalog vorgelegt, den sich jedes Mitglied auf die Fahne geschrieben hat und sagt, „das wollen wir bis nächstes Jahr bewegen“. Es geht um soziale Standards wie die Frage von gerechten Löhnen, die Eliminierung von Kinderarbeit und die Regelung von Arbeitszeiten.  Aber es geht auch um ökologische Standards. Es wurden 160 Chemikalien identifiziert, die nach und nach aus der Textilproduktion herausgenommen werden sollen. Es geht aber auch um ein nachhaltiges Wassermanagement und weitere Herausforderungen. Diese Standards sind verbindlich und spätestens nach einem Jahr müssen die Mitglieder berichterstatten, wie weit sie gekommen sind. Darum ist es unserer Meinung nach ein transparentes und ehrgeiziges Verfahren. Bis 2019 wollen wir einen „Grünen Knopf“ als Dachsiegel für existierende Siegel, die es schon gibt, in den Markt einführen.  

Kommen denn Verbraucher damit klar. Es gibt bereits so viele Siegel.

PStS‘in Flachsbarth: Genau dieses Problem wollen wir mit dem Grünen Knopf angehen. Wir wollen, dass der Grüne Knopf zu einem weithin bekannten und verlässlichen Symbol für faire und nachhaltige Kleidung wird. Wenn sie Kleidungsstücke mit dem Grünen Knopf kaufen, können sie sich darauf verlassen, dass der deutsche Staat ihnen garantiert, dass die Produktion unter sozial-ökologischen akzeptablen Bedingungen stattgefunden hat.  Dann werden externe Gutachter prüfen, ob die Maßstäbe eingehalten worden sind. 

Reicht es denn, wenn nur Deutschland sich darum kümmert. Das ist eigentlich ein Thema für die ganze Europäische Union. 

PStS‘in Flachsbarth: Genau. Aber Deutschland ist weltweit der zweitgrößte Importeur von Textilien. Von daher sind wir ein wichtiger internationaler Player. Darum wird es international Beachtung finden, wenn wir auf einen solchen Marktstandard setzen. Wie Sie wissen, wird das Europäische Parlament 2019 neu gewählt, darum wäre es eine verschenkte Zeit, wenn wir nicht jetzt handeln und auf die anderen warten würden. In unserem Ansatz nehmen wir uns die unternehmerische Sorgfaltspflicht zum Maßstab, die in internationalen Vereinbarungen bei der OECD vereinbart worden sind. Wir gehen einen guten Weg als internationaler Vorreiter, indem wir zeigen, dass es geht.

Jetzt zum Brennpunkt Westafrika! Die Bundeskanzlerin wird vom 29. bis 31. August 2018 Senegal, Ghana und Nigeria besuchen. Werden Sie dabei sein!

PStS‘in Flachsbarth: Nein, die Bundeskanzlerin wird aber in Ghana von unserem Entwicklungsminister Dr. Gerd Müller begleitet, der zuvor auch noch sechs weitere Staaten in Ost- und Südafrika besuchen wird.

Deutschland hat bereits bilaterale Reformpartnerschaften mit den Ländern Côte d’Ivoire, Ghana und Tunesien unterschrieben. Wird am 29. August auch ein ähnliches Partnerschaftsabkommen mit dem Senegal unterschrieben?

PStS‘in Flachsbarth: Ich will das nicht ausschließen. Wir schauen auf den Senegal tatsächlich zuversichtlich, weil wir sehen, dass es eine ausgesprochen gute Entwicklung im Senegal gibt, die aus unserer Sicht zukunftsweisend ist. Das wird sicherlich bei der Reise der Bundeskanzlerin angesprochen.

Das ist eine diplomatische Antwort!

PStS‘in Flachsbarth: Leider kann ich Ihnen heute noch nicht sagen, was die Bundeskanzlerin und der Entwicklungsminister in Dakar auf den Weg bringen werden. gehen.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem senegalesischen Präsidenten Macky Sall

Leider ist es aber so, dass sowohl die deutsche als auch die westafrikanische Presse sagen, dass die Bundeskanzlerin nach Westafrika fliegt, um dort Gespräche über die Flüchtlinge zu führen. Gibt es denn kein anderes Thema, was Westafrika und Deutschland verbindet?

PStS‘in Flachsbarth: Es wird um Entwicklungszusammenarbeit gehen. Im Namen unseres Hauses stehen die Worte „Zusammenarbeit und Entwicklung“ und zwar nachhaltig. Wenn wir sehen, dass Afrika ein unglaublich junger Kontinent ist, dass es dort junge Menschen gibt, die genauso wie wir in Deutschland nach ihrer persönlichen und wirtschaftlichen Entwicklung suchen, dann müssen wir doch gemeinsam versuchen, den afrikanischen Ländern Unterstützung anzubieten, damit es vor Ort eine Entwicklung gibt, die ihnen diese Chance und diese Entwicklung eröffnet. Das ist die Philosophie unseres Hauses.

Das Floß von Lampedusa « Unterwasser-Museum des bildenden Künstlers Jason deCaires Taylor in Lanzarote/Spanien über Schiffbrüchige Migranten aus Afrika »

Als der ehemalige Bundeskanzler Helmut Kohl seine erste Afrikareise 1988 antrat, hatte ich Ihren Vorgänger Dr. Volkmar Köhler im April 1988 für die Wirtschaftswoche interviewt. Er sagte mir das gleiche vor 30 Jahren. Wie kann es denn sein, dass das BMZ noch keine Lösung gefunden hat?

PStS‘in Flachsbarth: Die Entwicklung Afrikas ist nicht durch eine Beschlussfassung des Deutschen Bundestags, der Bundesregierung, des Europäischen Parlaments oder der Europäischen Kommission zu lösen sondern liegt in den Händen der Afrikaner. Wer sind wir eigentlich, das wir den Afrikanern vorschreiben können, was sie tun müssen? Wir können Unterstützung und Hilfe anbieten aber letztendlich bleibt es die Entscheidung der Afrikaner. Deshalb begrüßen wir die Initiative der Afrikanischen Union, die sich die Agenda 2063 gegeben hat, bei der sie sich ganz klar zu eigenen Zielen bekannt hat. Daran werden wir unsere afrikanischen Partner messen. 

Es geht aber um ca. 50 Länder, die ganz unterschiedlich wie Deutschland und Rumänien sind. Eine solche Agenda werden nicht alle bewerkstelligen können.

PStS‘in Flachsbarth: Ich begrüße es ausgesprochen, dass in Rahmen der Afrikanischen Union 44 von 54 afrikanischen Ländern gesagt haben, wir müssen einheitliche Wirtschaftszonen bilden, dass wir den innerafrikanischen Handel, der im Moment bei 18% des Austausches liegt, ausbauen. In Europa sind es 60 bis 70%, weil wir gesehen haben, dass jede einzelne Branche mehr mit auf den Weg bringen kann. So sehen Sie, dass es eine Zusammenarbeit geben muss. Und wenn Sie in unser Ministerium kommen und mehr Wirtschaftsunterstützung anmahnen, so ist es richtig. Aber es geht immer nur im Rahmen eines Miteinanders. Wir müssen in Afrika Regierungen haben, die das Gemeinwohl in den Mittelpunkt ihrer Arbeit stellen. 

Sie sprechen von den afrikanischen Regierungen und wir plädieren für eine Zusammenarbeit zwischen deutschen und afrikanischen mittelständischen Unternehmen.

PStS‘in Flachsbarth: Das gehört auch zu unseren Hauptanliegen. Es muss aber auch Rahmenbedingungen geben, die deutsche und europäische Unternehmen ermutigen, zu investieren. In den nächsten Tagen werde ich bei der IHK Hannover in einem Gespräch die Gelegenheit nutzen, auf den afrikanischen Markt hinzuweisen. Aber natürlich werde ich immer wieder gefragt, kann ich mir sicher sein, zurückzubekommen, was ich dort investiert habe. Das gilt vor allem für die mittelständigen Unternehmen, die das Rückgrat der deutschen Wirtschaft sind und 80% unserer Arbeitsplätze sichern. In diesem Sinne haben wir während unserer Präsidentschaft der G20 im Jahr 2017 den Compact with Africa gestartet, der dafür sorgen soll, dass die afrikanischen Staaten zusammen mit Partnern wie der Weltbank und dem IWF vernünftige Steuersysteme, Katastersystem und Rechnungshöfe aufbauen. Das sind ganz wichtige Rahmenbedingungen neben der Rechtstaatlichkeit und unabhängigen Gerichten, die dringend erforderlich sind, um eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung einzuleiten. Möglicherweise hatten wir es in den 80er Jahren nicht wie heute im Blick.

Dann mache ich Ihnen einen Vorschlag. Laden Sie uns zur IHK nach Hannover ein. Dann zeigen wir der Privatwirtschaft, wie wir die Zusammenarbeit mit Westafrika sehen.

PStS‘in Flachsbarth: Super! Würde ich gerne tun. Außerdem hat Niedersachsen mit Bernd Althusmann einen Wirtschaftsminister, der vier Jahre lang in Namibia die Konrad-Adenauer-Stiftung geleitet hat und von daher ein Gefühl für das südliche Afrika hat und hoch daran interessiert ist, mit Afrika zusammenzuarbeiten. Ich möchte ihn einbringen genauso wie Sie und die afrikanischen Botschafter, die es in Niedersachsen gibt. Sie wissen, dass Volkswagen, sich bei Moving Rwanda engagiert. Daher glaube ich, dass der Wille vorhanden ist aber die mittleren und kleinen Unternehmen sagen mir, Volkswagen kann es wegstecken, wenn es nicht so gut läuft. Das können wir uns nicht erlauben. Um diesen Sorgen entgegenzutreten, brauchen wir Verbesserungen bei der Hermes-Exportabsicherung und möglichst bald auch ein Entwicklungsinvestitionsgesetz. Doch wir müssen auch Signale von unseren afrikanischen Partnerländern haben, dass sie diese Probleme aus dem deutschen Mittelstand ernstnehmen und beantworten. 

Haben sie bereits einige afrikanische Länder im Visier!

PStS‘in Flachsbarth: Im Rahmen des Marshallplans mit Afrika haben wir begonnen, mit einer Reihe afrikanischer Länder, die in Punkto Demokratie und Rechtsstaatlichkeit bereits Anstrengungen unternommen haben, so genannte Reformpartnerschaften zu unterzeichnen. Zu den ersten dieser Reformpartner, mit denen wir besonders intensiv zusammenarbeiten wollen, um ihre Anstrengungen zu belohnen, gehören Tunesien, Ghana und Côte d’Ivoire. Genauso gibt es hoffnungsweisende Signale in Richtung Senegal oder andere Länder, bei denen wir hoffen, dass wir auf einer solchen Ebene partnerschaftlich aber mit einer klaren Ansage miteinander ins Gespräch kommen können. 

Das ist ein schöner Übergang zur Initiative Ihres Hauses „Marshallplan mit Afrika“. Der Entwicklungsminister Dr. Gerd Müller hatte uns am 28. März 2017 bei der Ankündigung eingeladen. An dem Tag habe ich ihn auf einen alten Fehler der Bundesregierung bei der Entsendung von deutschen Ärzten nach Afghanistan aufmerksam gemacht. Also Ärzte, die nicht nur Dolmetscher sondern auch eine Wüstenzulage brauchten, obwohl über 500 afghanische Ärzte mit einem deutschen Abschluss in Deutschland arbeiten und nicht gefragt wurden.

PStS‘in Flachsbarth: Damit verstehe ich, dass Sie die Einbindung der afrikanischen Diaspora meinen.

So ist es! Wir sind ein Verein mit Ingenieuren aus dem Senegal, die in verschiedenen deutschen Konzernen und mittelständischen Unternehmen tätig sind. Wir wurden noch nie angesprochen und der erste, der an unserer Veranstaltung teilgenommen hatte (3. Deutsch-Senegalesischer Wirtschaftsgipfel vom 4. November 2016 im Haus der Unternehmer in Duisburg), war Herr Thomas Silberhorn, Ihr Vorgänger in diesem Amt und inzwischen parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium ist.  Also seit über 30 Jahren haben wir den Eindruck, dass das BMZ nicht so viel Wert auf die afrikanische Diaspora legt, obwohl es ein Riesenfundus für die Entwicklungszusammenarbeit sein könnte.

PStS‘in Flachsbarth: Die Einbindung der Diaspora ist absolut wichtig.

Parlamentarischer Staatssekretär Thomas Silberhorn beim Deutsch-Senegalesischen Wirtschaftsgipfel 2016

Wie kommen wir zusammen?

PStS‘in Flachsbarth: Da sind wir sehr schnell zusammen. Wir sind im Moment im Rahmen des Compact with Africa und Marshallplan mit Afrika dabei zu untersuchen, wie wir Unternehmen besser ansprechen können. Ich möchte deshalb diese Veranstaltung mit der IHK Hannover planen, um zu erfahren, wo es Mängel gibt. Aus Baden-Württemberg habe ich eine sehr interessante Studie in die Hände bekommen, die aus Sicht des Wirtschaftsministeriums zeigt, woran es mangelt. Als Problematik wurden unklare Strukturen in Deutschland wie in Afrika genannt: Wen spreche ich bei den Förderinstrumenten an? Oder wie finde ich mich in einem afrikanischen Land zurecht? Aber jedes Mal wurde das Thema Korruption angesprochen. Diese Schwierigkeiten müssen überwunden werden.   

Mit uns geht es ohne Korruption, ohne Dolmetscher, ohne Wüstenzulage und ohne Zeitverschiebung, weil wir in Deutschland sind. Kleine Projekte, die keine Mammutvorhaben wie z. B. den Bau von Staudämmen sind, könnten Sie in Zusammenarbeit mit uns erledigen.

PStS‘in Flachsbarth: Das wollen wir auch. Wir wollen die Mittelständler, die Ausbildungsoptionen und die Produktion für den afrikanischen Binnenmarkt fördern. Das ist noch ein unbearbeitetes Feld. Deswegen befürworte ich die Initiative der Afrikanischen Union (Afrika 2063), die diesen Markt fördern will. Sie wissen selbst, dass es in Afrika ein Außenhandelsdefizit auch bei Produkten gibt, die in Afrika weiterverarbeitet werden könnten. Das ist ein Feld, das wir gemeinsam anpacken müssen und jungen Menschen eine Perspektive geben können, damit sie Arbeitsplätze in Afrika finden. 

Jetzt sind Sie als Niedersächsin angesprochen. Wir haben eine Deula-Schule aus Nienburg in Niedersachsen angesprochen. Es geht um Kartoffelproduktion, Viehzucht und Ausbildung von Agrartechnikern. Wir sind darauf gekommen, weil die Firma Grimme, Landmaschinenproduzent aus Niedersachen, im Senegal war und hatte die Verschwendung bei der Kartoffelernte festgestellt. Mangels Erntemaschinen bleibt 30% der Kartoffeln unter der Erde nach der manuellen Ernte.

PStS‘in Flachsbarth: Und danach kommen die Nachernteverluste wegen mangelnder Lagerung, Kühlung, schwieriger Transportwege und die Bauern haben keine Option zur Verpackung. Ich komme ja aus dem Bundeslandwirtschaftsministerium, deswegen ist es eine Thematik, die mir sehr geläufig ist. Darum haben wir „Grüne Zentren“ in nahezu 15 Ländern gegründet, wo wir versuchen lokal angepasste Innovationen für die Landwirtschaft zu entwickeln: Produktionsmethoden, Ernte, Lagerung, Konservierung und Weiterverarbeitung. Afrika ist vor allem Rohstofflieferant. Und die Weiterverarbeitung, mit der die Wertschöpfung einhergeht, erfolgt woanders. Nehmen Sie die Beispiele Kaffee und Kakao. Es ist doch verrückt, dass die Weiterverarbeitung dieser Produkte woanders als in Afrika passiert. Genau das wollen wir nicht. An dieser Stelle wollen wir noch mehr und anders unterstützen, als wir es lange getan haben. 

Wie könnte konkret eine Zusammenarbeit mit der Deula-Schule und Senegal aussehen?

PStS‘in Flachsbarth: Wenn Sie soweit sind, stellen Sie bei uns einen Antrag und Sie bekommen über mich sehr gerne Ansprechpartner in unserem Haus oder über die GIZ (Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit), die Ihnen helfen können, das Projekt auf den Weg zu bringen. 

Jetzt sind Sie als Tierärztin angesprochen, weil es uns nicht nur um Kartoffeln sondern auch um Viehzucht geht, die aufgrund der kleinen Betriebe in Westafrika nur dezentral unterstützt werden können.

PStS‘in Flachsbarth: Mir geht es auch um die Gesunderhaltung von Tierbeständen, denn für sensible Bevölkerungsgruppen, für schwangere Frauen und Kinder braucht man eine eiweißhaltige Ernährung in bestimmten Lebensphasen. Das heißt gesunde Viehbestände. Abgesehen davon, gibt es Krankheiten, die sich vom Vieh zu Menschen und umgekehrt übertragen werden. Von daher braucht man eine bestimmte Kompetenz und wir sind jetzt dabei im Rahmen der Sonderinitiative „Eine Welt ohne Hunger“ unter Einbeziehung der OIE (Weltorganisation für Tiergesundheit) in Paris und des ILRI (International Livestock Research Institute), die sich in den Bereichen Landwirtschaft und Tierschutz gut auskennen, ganz konkrete Projekte wie zum Beispiel bei der Bekämpfung der Pest der kleinen Wiederkäuer, die ein großes Problem darstellt, zu initiieren. 

Wir brauchen nicht bis nach Paris zu fahren, denn für ein solches Projekt können wir in Hannover bleiben und zwar auf der Messe EuroTier im November 2018. Dort könnten wir unser Projekt mit der Deula-Schule in Nienburg, den niedersächsischen Unternehmen und der Deutschen Landwirtschafts-Gesellschaft starten. 

PStS‘in Flachsbarth: Dann machen wir das doch. Es muss aber konkreter sein, als drei Namen zu nennen. Ich spreche jeden Unternehmer an, den ich treffe und frage ihn, was er mit Afrika macht. Das gilt übrigens auch für die Deutsche Messe AG in Hannover. Ihren Projektvorschlag prüfen wir gerne hier im Haus und wenn es optimal läuft, unterschreiben wir es dann auch gerne. Das muss aber auch zu unseren Förderbedingungen passen. Kommen Sie bitte auf uns zu. Es bringt nichts, dass Sie sagen „zu uns kommt keiner oder uns hat niemals jemand gefragt.“ Kommen Sie zu uns. Das machen auch andere NGOs.

Jetzt fühlen Sie sich als Frau angesprochen. In der Initiative Compact with Africa wurde unter der deutschen Präsidentschaft 2017 zwei Projekte für Frauen in die Wege geleitet: 

• #eSkills4Girls Initiative
• The Women Entrepreneurs Finance Initiative (We-Fi)

Gibt es andere Projekte des BMZ, die speziell an Frauen in Afrika gerichtet sind? Um meine Frage zu untermauern, erzähle ich Ihnen, was Jane Fonda, die auch eine Stiftung hat, auf der UNESCO-Gala vom 14. November 2009 gesagt hatte: „Wenn ich in Afrika Männern mein Geld gebe, gehen sie damit in die Kneipe und wenn ich Frauen mein Geld geben, investieren sie es für ihre Kinder.“

PStS‘in Flachsbarth: Das hat unser Entwicklungsminister Dr. Gerd Müller mehrfach aufgenommen. Solche Projekte haben wir auch. Wir werden Ihnen eine Liste zum Frauenempowerment zukommen lassen, die Sie veröffentlichen können.

Frau Parlamentarischen Staatssekretärin, wir bedanken uns für das Gespräch.

Das Interview führte Ibrahim Guèye

Parlamentarische Staatssekretärin Dr. Maria Flachsbarth mit Ibrahim Guèye bei dem Interview

Photos zum Besuch der Bundeskanzelerin Angela Merkel am 28. August 2018 in Senegal